Jusos Göppingen

 

Kommunalwahl

Veröffentlicht in Allgemein

 

In diesem Jahr dürfen erstmals auch Jugendliche ab 16 Jahren ihre Stimme bei dem Kommunalwahlen in Baden-Württemberg abgeben, einer der Verdienste der grün-roten Landesregierung. Dies und die Tatsache, dass sich etliche junge Kandidatinnen und Kandidaten auf den SPD-Listen im Kreis für ein Amt im Gemeinderat oder Kreistag bewerben, nahm der Kreisverband der Jusos Göppingen zum Anlass, sich auf einem Wochenendseminar am 15. und 16. März 2014 im Naturfreudehaus Immenreute eingehend mit den am 25. Mai 2014 anstehenden Kommunalwahlen zu beschäftigen.

 

Wer darf wählen und gewählt werden? Wie wird gewählt? Welche Aufgaben haben Gemeinderat, Kreistag und Regionalversammlung? Diese Fragen standen im Mittelpunkt des Einführungsvortrags, mit dem die theoretische Grundlage für die praktische Arbeit im anschließenden Planspiel geschaffen wurde. Hierbei mussten ein fiktiver Gemeinderat aus drei Fraktionen und einem Einzelrat sowie der Bürgermeister über den Bau eines neuen Jugendhauses und dessen Finanzierung entscheiden. Neben einer leidenschaftlich geführten Debatte, Strategien zum Gewinn einer Mehrheit für die eigene Position und dem Entwickeln von Kompromisslösungen, kam auch der Spaß nicht zu kurz. Dem einen oder anderen fiel es im Anschluss dann sichtlich auch nicht ganz leicht, die einmal eingenommene Rolle wieder zu verlassen. Am Ende sprach sich schließlich die Mehrheit für einen Bau des Jugendhauses aus.

Über Methoden, offen auf die Bürger zuzugehen und auf Augenhöhe in die politische Diskussion einzusteigen, berichtete am Nachmittag die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens, die nicht nur ihre frischen Erfahrungen aus dem Bundestagswahlkampf 2013, sondern auch aus den vorangegangenen Wahlkämpfen für den Stuttgarter Gemeinderat schilderte. Ihr abschließendes Kredo lautete: Offen sein für neue Ideen und Aktionen, etablierte Mittel hinterfragen und den Menschen bei alldem immer ein Ansprechpartner sein.

In die inhaltliche Diskussion starteten die Jusos dann mit Kreisrat Sascha Binder. Aktuelle Themen sieht er vor allem im Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, hier insbesondere dem S-Bahn-Anschluss, sowie im Neubau der Klinik am Eichert. Diesbezüglich sei aus finanzieller Sicht und um eine optimale Gesundheitsversorgung der Bürger auch während der Bauphase zu gewährleisten, ein Neubau anstelle der aufwändigen Sanierung der gangbare Weg. Mit dem Jugendhilfeausschuss stellte er zudem ein Gremium des Kreistags vor, das besonders für die junge Generation interessant ist. Neben einem Teil der Kreisräte gehören ihm auch Experten aus der Jugendarbeit und Vertreter des Kreisjugendrings an. Verantwortlich zeigte sich der Jugendhilfeausschuss unter anderem für die Einführung der Schulsozialarbeit im Kreis.

Bei einem gemeinsamen Frühstück am nächsten Morgen, ließ der langjährige Salacher Gemeinderat Peter Hofelich die Jusos an seinen Erfahrungen in der Kommunalpolitik teilhaben. Aus seiner Sicht stellt die Umsetzung der Bildungspolitik auf kommunaler Ebene einen der Arbeitsschwerpunkte der kommenden Jahre dar. So stellte er dann auch die regionale Schulentwicklung mit der Einführung der Gemeinschaftsschule und der Abschaffung bzw. Beibehaltung des achtjährigen Gymnasiums in den Vordergrund des Ideenaustausches. Dabei dürfe der Bürger jedoch nie aus dem Blick geraten und müsse in den Entscheidungsprozess eingebunden werden. "Ohne Bürgernähe geht es nicht", so Peter Hofelich.

Unser Fazit des Wochenendes: Macht von eurem Stimmrecht Gebrauch, nutzt die Chance, euch direkt vor Ort einzubringen! Geht am 25. Mai 2014 wählen!

 
 

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