03.04.2008 in Allgemein

NPD-Verbot: Landesregierung verweigert Mitarbeit

 
Macht sich für ein NDP-Verbot stark, der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Braun. FOTO: Tim Zajontz

MdL Stephan Braun: "Im Kampf gegen Rechtsextremisten müssen alle demokratischen Parteien an einem Strang ziehen"

Die SPD-Landtagsfraktion hat der Landesregierung eine äußerst bedenkliche Untätigkeit bei der Prüfung eines NPD-Verbots vorgeworfen. "Mit der Weigerung, dem Bundesinnenministerium Material zur Vorbereitung eines neuen Verbotsverfahrens zur Verfügung zu stellen, kapituliert die Landesregierung vor der rechtsextremen Partei und fällt dem Bundesinnenminister und dem Bundestag in den Rücken", sagte der Abgeordnete Stephan Braun, Sprecher der SPD-Fraktion für Verfassungsschutz und Extremismus.

 

28.03.2008 in Presseecho

Jusos wählen ihren neuen Kreisvorstand

 

Geislinger Zeitung

Kreis Göppingen. Am heutigen Freitag halten die Jungsozialisten (Jusos) im Kreis Göppingen ihre Jahreshauptversammlung ab. Auf der Tagesordnung stehen neben einer Satzungsänderung auch Neuwahlen des Kreisvorstandes. Der bisherige Juso-Kreisvorsitzende Tim Zajontz wird erneut kandidieren.

In einer Rede wird der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder die Jung-SPDler auf das kommende Wahljahr einstimmen. Auch inhaltlich wollen die Jusos Stellung beziehen. So sollen am Abend Anträge zu den Themen Gute Arbeit, Leiharbeit und Jugendbeteiligung beraten werden. Mit diesen will der SPD-Nachwuchs bei der Landesdelegiertenkonferenz im Mai in Tuttlingen Schwerpunkte setzen. Beginn der Versammlung ist 18.30 Uhr im Göppinger SPD-Kreisbüro (Kirchstraße 28).

 

17.03.2008 in Presseecho

SPD-Ortsverein ärgert sich über Äußerungen

 

Geislinger Zeitung

Geislingen. Der SPD-Ortsverein ist verärgert über die Äußerungen der Jungen Union (JU) zu den Vortragsveranstaltungen der SPD und ihrer Jugendorganisation zum Thema Rechtsextremismus. Das verstärkte Auftreten der rechtsextremen Szene im Landkreis habe die SPD dazu bewogen, durch Infoveranstaltungen mit dem Landtagsabgeordneten Stephan Braun auf die Problematik hinzuweisen. Getreu dem Slogan "Wehret den Anfängen" wollten die Sozialdemokraten über die perfiden Methoden rechtsextremer Organisationen, menschenverachtende Inhalte zu verbreiten, aufklären.

 

15.03.2008 in Presseecho

Unanständig und beleidigend

 

Zu "Junge Union kritisiert SPD und Jusos" vom 13. März:

Neue Württembergische Zeitung

Einmal mehr erntet die Junge Union von mir nur Kopfschütteln. Wer versucht, in solcher Art und Weise den Ruf des politischen Gegners in den Dreck zu ziehen, handelt schlichtweg unanständig. Eine faire und sachliche Umgangsweise zwischen Jugendorganisationen demokratischer Parteien sieht anders aus.

 

14.03.2008 in Presseecho

Unanständig und beleidigend

 

Zu: Junge Union kritisiert SPD und Jusos; 13. 3. 2008

Geislinger Zeitung

Einmal mehr erntet die Junge Union von mir nur Kopfschütteln. Wer versucht, in solcher Art und Weise den Ruf des politischen Gegners in den Dreck zu ziehen, handelt schlichtweg unanständig. Eine faire und sachliche Umgangsweise zwischen Jugendorganisationen demokratischer Parteien sieht anders aus!

 

14.03.2008 in Presseecho

Peter Hofelich unterstützt Jusos-Aktion

 

Neue Württembergische Zeitung

Kreis Göppingen. Die rechtsextreme Musikveranstaltung, die Ende Februar in Albershausen stattgefunden hat, hat der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich auch im Landtag angesprochen. Hofelich möchte von der Landesregierung wissen, welche Erkenntnisse sie über diese Veranstaltung hat. Besonders wichtig sei für ihn, welche rechtlichen Möglichkeiten für die Polizei bestehen, solche Veranstaltungen in privaten Räumen zu verhindern. Mit seiner Initiative unterstützt Hofelich auch die Aktionen der Jusos, die sich gegen ein Aufkommen rechtsextremer Veranstaltungen im Kreis Göppingen wehren. "Wir müssen Verharmlosung und Relativierung von Anfang an widerstehen", betonte der SPD-Landtagsabgeordnete. pm

 

14.03.2008 in Presseecho

Peter Hofelich unterstützt Juso-Aktion

 

Geislinger Zeitung

Kreis Göppingen. Die rechtsextreme Musikveranstaltung, die Ende Februar in Albershausen stattgefunden hat, hat der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich auch im Landtag angesprochen. Hofelich möchte von der Landesregierung wissen, welche Erkenntnisse sie über diese Veranstaltung hat. Besonders wichtig sei für ihn, welche rechtlichen Möglichkeiten für die Polizei bestehen, solche Veranstaltungen in privaten Räumen zu verhindern. Mit seiner Initiative unterstützt Hofelich auch die Aktionen der Jusos, die sich gegen ein Aufkommen rechtsextremer Veranstaltungen im Kreis Göppingen wehren. "Wir müssen Verharmlosung und Relativierung von Anfang an widerstehen", betonte der SPD-Landtagsabgeordnete. pm

 

13.03.2008 in Allgemein

Reaktion auf die unsachliche Kritik der Jungen Union am Engagement der Jusos gegen Rechtsextremismus

 

Einmal mehr erntet die Junge Union von mir nur Kopfschütteln. Wer versucht in solcher Art und Weise, den Ruf des politischen Gegners in den Dreck zu ziehen, handelt schlichtweg unanständig. Eine faire und sachliche Umgangsweise zwischen Jugendorganisationen demokratischer Parteien sieht anders aus!

 

10.03.2008 in Presseecho

"Es gibt ein rechtes Klima"

 
Der Juso-Kreisvorsitzende warnte vor dem Einsickern der Neonazi-Szene in den Landkreis. FOTO: Michael Brust

Jusos warnen vor Neonazi-Umtrieben: Das Problem nicht totschweigen

Vor einem "Einnisten" der rechtsextremistischen Szene im Kreis warnte der Juso-Kreisvorsitzende Tim Zajontz im Rahmen der "Aktionstage gegen rechts" im Haus der Jugend in Göppingen.

MICHAEL BRUST, Neue Württembergische Zeitung

 

10.03.2008 in Presseecho

"Rechtsrock ist die Einstiegsdroge"

 
Stephan Braun: Rechtsextreme totschweigen, ist falsch.

Vortrag über die Gefahr rechter Netzwerke

"Rechte Netzwerke - eine Gefahr", darüber referierte der SPD-Landtagsabgeordnete und Extremismus-Experte Stephan Braun jüngst in Geislingen.

Geislinger Zeitung

 

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